Marktplatz Design und Software GmbH, Stresemannstraße 6, 21335 Lüneburg. Tel.: 04131 789900-0. Geschäftsführer: Frank Dalock. HRB 2053 (Amtsgericht Lüneburg). USt-IdNr.: DE206034257.
(1) Die AGB gelten für alle Dienstleistungen. Sie werden durch Unterzeichnung eines Vertrags angenommen.
(2) Das Unternehmen darf AGB mit angemessener Ankündigungsfrist ändern. Widersprechen Kunden nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung, gelten die neuen Bedingungen. Bei Widerspruch kann das Unternehmen den Vertrag gemäß § 7 kündigen.
(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(2) Das Unternehmen behält sich vor, Leistungen zu erweitern, anzupassen, Preise anzupassen und Verbesserungen vorzunehmen.
(3) Unentgeltliche Dienste können jederzeit mit Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig angeboten werden. Dies begründet keinen Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
(1) Der Kunde muss die Dienste sachgerecht nutzen. Insbesondere muss er:
(2) Der Kunde stellt das Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Rechtsverletzung, Gesetzesverletzung oder vom Kunden zu vertretende Handlungen aus Online-Inhalten resultieren.
(3) Bei Verstößen gegen § 3 Abs. 1 Pkt. a) bis c) und Abs. 2 kann das Unternehmen sofort kündigen; in anderen Fällen nach erfolgloser Abmahnung.
(1) Dritte dürfen die Dienste nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung nutzen.
(2) Der Kunde muss Dritte ordnungsgemäß einweisen. Ohne Genehmigung entstehen keine Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche.
(3) Der Kunde zahlt Entgelte für Nutzung durch befugte oder unbefugte Dritte im Rahmen seiner Zugriffsmöglichkeiten.
(1) Entgelte werden ab dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung für 12 Monate gezahlt. Bei Verlängerung wiederholt sich die Zahlung für weitere 12 Monate. Zahlung erfolgt bis zum 15. des Folgemonats, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart.
(2) Sonstige Entgelte für beauftragte Arbeiten sind bei Fertigstellung ohne Abzug fällig. Bei Teilabnahmen ist ein Teilhonorar bei Lieferung fällig. Bei längeren oder finanzintensiven Aufträgen sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten (je 50 % nach Fertigstellung von 50 % und bei Ablieferung der Restarbeiten).
(3) Rechnungen werden postalisch oder per E-Mail zugestellt. Bei postalischer Form gilt der Eingang als Zustellung; per E-Mail gelten sie nach 14 Tagen als zugestellt.
(4) Zugestellte Rechnungen müssen innerhalb von 10 Tagen bezahlt werden.
(5) Der Kunde muss nachweisen, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder beauftragten Dritten verursacht wurden.
(1) Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur für Gegenansprüche aus dem geschlossenen Vertrag.
(2) Bei höherer Gewalt darf das Unternehmen die Leistung verschieben oder vom Vertrag zurücktreten. Höhere Gewalt umfasst u. a.: Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Betriebsbehinderungen, Telekommunikationsausfälle, Ausfall von Subknoten oder Kommunikationsnetzen.
(3) Das Unternehmen ist unter diesen Umständen von vertraglichen Verpflichtungen befreit. Der Kunde darf fristlos kündigen, wenn das Festhalten am Vertrag objektiv unzumutbar ist.
(4) Bei Leistungsstörungen durch Lieferanten oder Unterauftragnehmer ist das Unternehmen von der Leistungsverpflichtung befreit, sofern kein Übernahme-, Vorsorge- oder Anwendungsverschulden vorliegt.
(5) Rückvergütung ist ausgeschlossen, soweit das Unternehmen Schlechterfüllung oder Nichterfüllung nicht zu vertreten hat.
(6) Server müssen regelmäßig gewartet werden; während dieser Zeiten kann die Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Dies begründet keine Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche.
(1) Bei Zahlungsverzug berechnet das Unternehmen Zinsen in Höhe des gesetzlichen Satzes, sofern keine höheren Schäden nachgewiesen werden.
(2) Bei Zahlungsverzug darf das Unternehmen das Vertragsverhältnis ohne Frist kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
(3) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate und verlängert sich um jeweils 12 Monate, sofern keine schriftliche Kündigung spätestens 4 Wochen vor Ablauf eingeht.
(4) Das Unternehmen darf aus wichtigem Grund fristlos kündigen – insbesondere bei Zahlungsverzug über 14 Tage, Insolvenzbeantragung oder Verstößen gegen § 3.
(5) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
(1) Alle unterbreiteten Informationen gelten als vertraulich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
(2) Der Kunde wird gemäß § 33 Abs. 1 BDSG und § 3 TDDSG darüber unterrichtet, dass Daten gespeichert und an Dritte weitergeleitet werden können. Mit Unterzeichnung willigt er in die Datenverarbeitung im Rahmen geltender Vorschriften ein.
(3) Das Unternehmen stellt sicher, dass Datenbearbeitung den aktuellen datenschutz- und telekommunikationsrechtlichen Vorschriften entspricht.
(1) Das Unternehmen stellt das Medium zur Veröffentlichung bereit. Inhalte werden über Lizenzverträge angeboten und unterliegen Drittanbieter-Urheberrechten.
(2) Keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Tauglichkeit von Informationen sowie keine Haftung dafür, dass Informationen frei von Rechten Dritter sind.
(3) Keine Haftung für Leistungseinschränkungen durch höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen, Ausfall von Kommunikationsnetzen, Provider-Störungen oder vorübergehende Systemausfälle.
(4) Es wird bemüht, Dateien virenfrei zu halten; eine Haftung für übertragene Computerviren und daraus entstehende Schäden ist ausgeschlossen.
(5) Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde darf eine angemessene Anzahl Kopien für den persönlichen Gebrauch erstellen, muss Schutzrechtshinweise beibehalten und stellt das Unternehmen von Ansprüchen Dritter frei.
(6) Die Haftung ist auf nachgewiesenen Schaden beschränkt, maximal auf das 12-fache des vereinbarten monatlichen Fixentgelts. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gilt diese Beschränkung nicht. Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(1) Sonstige Aufträge unterliegen nicht diesen AGB, sondern speziellen Vertrags- und Verkaufsbedingungen des Unternehmens.
(2) Schriftform wird auch durch E-Mail erfüllt.
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Lüneburg.
(2) Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(3) Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, verpflichten sich die Parteien zur Ersetzung durch wirksame Klauseln gleicher wirtschaftlicher Wirkung. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen bleibt unberührt.
